Forum Beitrag Thailand stimmt über Verfassung ab

In Thailand hat ein Referendum über die nach dem Militärputsch im vergangenen September neu geschriebene Verfassung begonnen. Beobachter sehen darin auch eine Abstimmung über die mit zunehmendem Unmut betrachtete Übergangsregierung, die bis Ende des Jahres demokratische Neuwahlen versprochen hat.

Die neue Verfassung fördert kleinere Parteien und gibt dem Militär stärkeren Einfluss. Sie wurde nach dem Sturz von Premierminister Thaksin Shinawatra ausgearbeitet, dem die Putschführer Korruption und Unterhöhlung der demokratischen Institutionen vorgeworfen hatten.

Der frühere Polizist, der in der Telekomindustrie zum Milliardär geworden war, hatte seine Thai Rak Thai-Partei durch Zusammenschlüsse mit anderen Parteien zur stärksten Kraft gemacht. Er dominierte das Parlament wie kein anderer Premierminister vor ihm. Alle in der Verfassung von 1997 vorgesehenen Überwachungsgremien besetzte er nach seinem Wahlsieg 2001 mit Gefolgsleuten. Die neue Verfassung soll eine ähnlich dominierende Figur verhindern.

Insgesamt sind 45 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Beobachter rechnen mit einer Mehrheit für die neue Verfassung. Ein vorläufiges Ergebnis wurde noch am Sonntagabend erwartet.

Quelle leini (2007-08-19)

[ Beitrag von AltF4 - 19.08.2007]

Beitrag von AltF4 - 20.08.2007 8:15:18
Thailands Wähler haben in einem Referendum die von der Armeeführung erarbeitete neue Verfassung angenommen und damit ein Jahr nach dem Militärputsch den Weg für Neuwahlen freigemacht.

Nach der Auszählung von 95 Prozent der Stimmen lag die Zustimmung bei 58 Prozent, wie die Wahlkommission mitteilte.

42 Prozent der Wähler hätten mit Nein gestimmt.

Die neue Verfassung soll eine machtvolle Ein-Parteien-Regierung wie die des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra künftig verhindern.

Der von der Militärjunta eingesetzte Ministerpräsident Surayud Chulanont kündigte an,
nach der Annahme des neuen Grundgesetzes würden definitiv noch in diesem Jahr Wahlen abgehalten.

Mögliche Termine seien der 16. 0der 23. Dezember.

quelle: dw-world

 

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